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VVO Kreistag Meissen Vorlage
… der Beschlussfassung VO(EG) 1370/2007; Personenbeförderungsgesetz (Gesetze, Verordnungen, Beschlüsse) (PBefG), VO Aufstellung Nahverkehrspläne (NVPVO) Welche eigenen Beschlüsse wurden 08/5/0136, 15/6/0153…
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VVO OberelbeTakt 02 23
… Gesetze, die sich mit der Schifffahrt transportieren, sondern erlauben auch Kontrollen, könnte? Marco Gössel und Stefan Lisowsky haben kapitän mal seine Papiere zeigen muss, tut er das meist befassen…
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VVO Foerdermittelantrag Antrag Gewaehrung Zuwendung
…, gegebenenfalls auf gesondertem Blatt) Hinweis: Die Daten von Antragstellern auf Fördermittel werden gemäß § 4 Abs. 1 des Gesetzes über Fördermitteldatenbanken im Freistaat Sachsen (SächsFöDaG) vom 10. Juni 1999…
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VVO Broschuere VVO Kleingedrucktes
… besteht, soweit: 1. sich mit dem Fahrzeugführer während der Fahrt zu unterhalten, 1. nach den Vorschriften des für den jeweiligen Verkehr geltenden Gesetzes (Personenbe- förderungsgesetz und Allgemeines Eisenbahngesetz) und den auf Grund dieser Gesetze 2. die Türen, ausgenommen die Stirnwandtüren der Schmalspurbahnen, während der erlassenen Rechtsvorschriften sowie der EVO eine Beförderungspflicht…
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VVO Broschuere Alternative Antriebe
… der durch die Sächsische Staatsregierung am 25.06.2021 vorgestellten Maßnahmenliste, die hinter den anfänglichen Erwar- tungen auf Basis des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) zurückbleibt…, das zum einen mit dem „Investitionsgesetz Kohleregionen“ (InvKG) ein neues Stammgesetz geschaffen hat, und zum anderen verschiedene Gesetze des Verkehrswegebaus, z. B. das Maßnah- menvorbereitungsgesetz, ergänzt hat. Im Rahmen…
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VVO Foerdermittelantrag Anlage 2 Allg Nebenbestimmungen ANBest P.pdf
… des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), in der jeweils geltenden Fassung, sowie notwendige Erläuterungen. Die Nebenbestimmungen…). Die Bewilligungsbehörde ist berechtigt, Vergabeprüfungen durchzuführen. 3.2 Verpflichtungen des Zuwendungsempfängers, aufgrund von § 98 ff. des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und der Verordnung…
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ZVOE Verbandssatzung
…, Verbandsgebiet (1) Die Verbandsmitglieder gemäß Absatz 5 Satz 1 bilden einen Zweckverband im Sinne des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) zur Entwicklung und dauerhaften… beschließt über alle Angelegenheiten des Verbandes, soweit sie nicht von Gesetzes wegen oder auf Grund dieser Satzung in die Zuständigkeit des Verbandsvorsitzenden oder auf Grund dieser Satzung…
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ZVOE Beteiligungsbericht 2021
… Unternehmensgegenstand: Planung und Vermarktung des öffentlichen Personennahverkehrs i. S. d. § 1 Abs. 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personen nahverkehr im Freistaat Sachsen (SächsÖPNVG…Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe wo Beteiligungsbericht des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) für das Geschäftsjahr 2021 (stand: 11/2022) nach § 58 Sächsisches Gesetz über kommunale…
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ZVOE Beteiligungsbericht 2020
…-nahverkehrs i. S. d. § 1 Abs. 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (SächsÖPNVG) zur Unterstützung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe sowie die Unterstützung… Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe Beteiligungsbericht des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) für das Geschäftsjahr 2020 (Stand: 04/2022) nach § 58 Sächsisches Gesetz über kommunale…
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ZVOE Beteiligungsbericht 2019
… des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (SächsÖPNVG) zur Unterstützung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe sowie die Unterstützung des Zweckverbandes… Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe Beteiligungsbericht des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) für das Geschäftsjahr 2019 nach § 58 Sächsisches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit…